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Informationen zu Corona (Covid-19)

Alle Schulen im Land Nordrhein-Westfalen sind vom 16.03.2020 bis zum Beginn der Osterferien durch die Landesregierung geschlossen.

Abitur 2020

Das Ministerium hat heute (27.3.2020) verkündet, dass das Abitur in diesem Jahr um drei Wochen nach hinten verschoben wird und schreibt dazu:

„Die Abiturprüfungen 2020 beginnen im Haupttermin demnach am Dienstag, den 12. Mai 2020, und laufen bis Montag, den 25. Mai. Damit verliert der bisherige Zeitplan jegliche Bedeutung und hat sich erledigt.

Mit dieser Verschiebung wollen wir den Schülerinnen und Schülern, die jetzt vor ihren Abiturprüfungen stehen, die Zeit vom 20. April bis zum 11. Mai geben, um sich auch in der Schule zusammen mit ihren Lehrerinnen und Lehrern weiter auf die Abiturprüfungen vorzubereiten.“ (Quelle)

Schulsozialarbeit

Durch die Corona-Pandemie erleben wir in vielen Bereichen unseres Alltags eine für uns noch nie erlebte Ausnahmesituation. Einschränkungen beinhalten neue und ungewohnte Lebensverhältnisse.
An vieles müssen wir uns neu gewöhnen, vieles muss neu organisiert werden, vieles ist für uns ungewohnt und oft auch erst einmal sehr schwierig und anstrengend.

Da hilft es manchmal, wenn man mit all den Sorgen und Ängsten nicht allein bleibt und jemanden hat, der einem zuhört, dem man sich mitteilen kann. Wenn es dir oder Ihnen auch so geht, dann könnt ihr/Sie euch hier melden.

Zu den Aufgaben, die von den Schülerinnen und Schülern zu Hause erlegt werden müssen schreibt das Ministerium (Schulmail vom 16.3.2020):

„Auch wenn aktuell kein Unterricht stattfindet, sollen die Schulen das Lernen der Schülerinnen und Schüler zunächst bis zu den Osterferien weiter ermöglichen. Lehrerinnen und Lehrer stellen hierzu Lernaufgaben bereit. Die Lernaufgaben sollen so konzipiert werden, dass sie das Lernen der Schülerinnen und Schüler z.B. in Form von Projekten, fachübergreifenden Vorhaben oder Vorbereitungen von Präsentationen unterstützen und an den Unterricht anknüpfen.

Die Schulleitungen stellen sicher, dass die Schülerinnen und Schüler wissen, welche Aufgaben in häuslicher Arbeit zu erledigen sind. Die Eltern sind in geeigneter Form zu informieren.

Klarstellend sei darauf hingewiesen, dass mit dem Angebot nicht die Erwartung verbunden wird, der Stundenplan werde in die häusliche Arbeit der Schülerinnen und Schüler verlagert. Es gilt für alle Beteiligten (Lehrkräfte und Eltern), Augenmaß zu bewahren.“

Weitere Informationen zum Thema Notbetreuung

ab dem 18.03.2020 für Kinder, deren Eltern in unverzichtbar Funktionsbereichen – insbesondere im Gesundheitswesen- arbeiten, entnehmen Sie bitte dem beigefügten Anhang. Wenn Sie zu einer der genannten Berufsgruppen gehören und die Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen, geben Sie uns bitte frühzeitig eine Rückmeldung, bevorzugt auf dem digitalen Weg. 

Ab dem 23.März 2020 wird die bestehende Regelung erweitert: Einen Anspruch auf Notbetreuung haben alle Beschäftigten unabhängig von der Beschäftigung des Partners oder der Partnerin, die in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind, dort unabkömmlich sind und eine Betreuung im privaten Umfeld nicht gewährleisten können.

Ebenfalls ab dem 23. März 2020 bis einschließlich 19. April 2020 wird ebenfalls der zeitliche Umfang der Notbetreuung ausgeweitet. Ab dann steht die Notbetreuung bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien grundsätzlich mit Ausnahme von Karfreitag bis Ostermontag zur Verfügung.

Schüler/innen, die innerhalb der nächsten 2 Wochen in der Schule betreut werden und in Besitz eines Schulwegtickets sind, können die Linienbusse nutzen und ggfls. auch den Taxi-Bus in Anspruch nehmen. Die Schulbusse fahren ab Mittwoch nicht mehr.

Hier ein paar Infos zum Taxi-Bus:

Der Taxi-Bus wird montags bis freitags in der Zeit von 6:00 Uhr bis 19:00 Uhr auf vier innerstädtischen Buslinien eingesetzt. Alle vier Linien halten an der Haltestelle „Zentrum“ an der Clarholzer Straße, von der aus mit der Buslinie 71 die Verbindung „Harsewinkel-Gütersloh“ bedient wird. Der Taxi-Bus wird bei Bedarf wie ein Linienbus eingesetzt und fährt nach einem festen Fahrplan von Haltestelle zu Haltestelle. Der Taxi-Bus kann pro Fahrt bis zu 8 Personen befördern.

Um mit dem Taxi-Bus fahren zu können, muss er bis spätestens 60 Minuten vor dem gewünschten Abfahrttermin telefonisch (0 52 47 40 88 88) bestellt werden. Wer das Angebot morgens bis 9:00 Uhr in Anspruch nehmen möchte, muss seine Bestellung am Vortag bis 18:00 Uhr telefonisch angemeldet haben.

Nachfolgende einige Emailadressen zur Hilfe bei Problemen:

  1. betreuung@gym-hsw.de, bei der Anmeldung / bei Fragen zur Betreuung in der Zeit
  2. verwaltung@gym-hsw.de, bei Allgemeinen Fragen die nicht sonst zu klären sind
  3. passwoerter@gym-hsw.de, wenn ein Passwort (Microsoft / IServ) neu gesetzt werden muss
  4. hilfe.microsoft@gym-hsw.de, wenn Hilfe zu Microsoft (Teams / OneNote) benötigt wird
  5. hilfe.iserv@gym-hsw.de, wenn Hilfe zu IServ benötigt wird
  6. sozialarbeit@gym-hsw.de, wenn es sonstige Probleme gibt

Wir versuchen Sie über diesen Weg zu den neuesten Entwicklungen zu informieren. Sie finden im Anhang eine FAQ, ein Merkblatt und die Schulmails des MSW.

Hier finden Sie zudem eine gute FAQ des Landes zu weitergehenden Fragen.

Schulmails

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

in den vergangenen Wochen haben wir Sie auf diesem Weg regelmäßig über notwendige schulische Maßnahmen im Umgang mit dem Corona-Virus informiert. Dabei hat das Ministerium für Schule und Bildung Regelungen vorgegeben, die letztlich Sie in den Schulen vor Ort mit großem Aufwand umzusetzen hatten. Für dieses besondere Engagement und für Ihre großartige Unterstützung insbesondere bei der Sicherstellung der bisherigen Notbetreuung, möchte ich mich bei Ihnen sehr herzlich bedanken. Die Umstellung auf die Notbetreuung hat vor allem dank Ihrer sehr verantwortungsvollen und umsichtigen Arbeit bestens funktioniert.

Für die nordrhein-westfälische Landesregierung zählen Sie als Lehrkräfte in doppelter Hinsicht zum systemrelevanten Personal in kritischen Infrastrukturbereichen. Sie unterrichten im Normalbetrieb Tag für Tag fast 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler. Und jetzt in der Zeit der Corona-Pandemie kümmern Sie sich zudem um fast 9.000 Schülerinnen und Schüler, die sich seit dem vergangenen Mittwoch in der Notbetreuung befinden. Damit leisten Sie einen besonders wichtigen Beitrag dazu, dass Menschen aus den kritischen Infrastrukturbereichen ein Betreuungsangebot für ihre Kinder erhalten. Nur durch Ihren Einsatz an dieser Stelle ist es diesen Personen möglich, zum Beispiel in Krankenhäusern, dort vor allem auf Intensivstationen, in Pflegeeinrichtungen, in den Verkehrsunternehmen zur Sicherstellung von Mobilität oder auch im Bereich der Lebensmittelversorgung zu helfen und unterstützen zu können.

Da die Corona-Pandemie angesichts der aktuellen Entwicklung der Infektionszahlen weder vor Wochenenden noch vor Osterferien Halt machen wird, haben wir uns entschieden, die Notbetreuung auf diese Zeiten und Zeiträume zu erweitern, damit auch an diesen Tagen eine oftmals lebensrettende Versorgung mit Fachpersonal sichergestellt werden kann. Wir werden Sie als Lehrkräfte und zudem jede Frau und jeden Mann in den anderen kritischen Infrastrukturbereichen brauchen, um die aktuelle Krise gemeinsam bewältigen zu können.

Wir haben den Umfang der Notbetreuung in den nordrhein-westfälischen Schulen in der vergangenen Woche landesweit erheben lassen und festgestellt, dass auf der Grundlage der in der SchulMail Nr. 5 getroffenen Regelungen insgesamt nur knapp 1 Prozent aller Schülerinnen und Schüler Notbetreuungsangebote in Anspruch nehmen. Gestützt auf diese Umfrage halte ich es auch unter Beachtung des Infektionsschutzes für gut vertretbar, den Kreis der anspruchsberechtigten Kinder bzw. Eltern zu erweitern. Wir werden die Inanspruchnahme dieses erweiterten Betreuungsangebotes für Eltern und Erziehungsberechtigte mit Berufstätigkeit in kritischen Infrastrukturbereichen weiter genau beobachten und dabei immer auch Ihre Interessen und Anliegen berücksichtigen.

Und noch einen Punkt, der mir persönlich wichtig ist, möchte ich mit dieser SchulMail ansprechen: Die Versendung der bisherigen SchulMails im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erfolgte teilweise zu Zeitpunkten, die sich für Sie alles andere als optimal darstellten. Ihre darauf ausgerichtete Verärgerung kann ich sehr gut nachvollziehen. Ich kann Ihnen aber auch versichern, dass dies ausschließlich aufgrund komplexer Abstimmungsprozesse innerhalb der Landesregierung, im Kreise der Ländergemeinschaft und mit dem Bund erfolgte. Wir werden in Zukunft sicherstellen, dass Sie alle Nachrichten rechtzeitig vor dem Wochenende und während der Vormittagszeit erhalten.

I Erweiterte Notbetreuung in den Schulen

Unsere Schulen bieten seit dem 17.03.2020 eine Notbetreuung an. Die Reaktion der Öffentlichkeit und der Medien darauf war ausgesprochen positiv. Wir entlasten Menschen, die in Krankenhäusern und in anderen kritischen Bereichen mit großem Einsatz gegen die Ausbreitung des Corona-Virus kämpfen. Wie bereits gesagt: Bislang ist die Nachfrage sehr gering. Der Bedarf an Betreuungsangeboten könnte jedoch in den nächsten Wochen steigen, weil nicht nur im Gesundheitsbereich immer mehr Menschen über ihre normale Arbeitszeit hinaus arbeiten – und daher keine Zeit für die Betreuung ihrer Kinder haben. Wir beobachten die Entwicklung sehr genau, auch um am Ende nicht in Widerspruch mit dem Ziel der Infektionsschutzmaßnahmen zu geraten.

Leider stellen wir im Augenblick fest, dass der Kampf gegen das Corona-Virus immer neue und umfangreichere Maßnahmen erfordert. Auf zahlreiche Nachfragen und Bitten hin haben wir uns daher entschlossen, das Angebot der schulischen Notbetreuung auf die Wochenenden und die Osterferien zu erweitern. Eltern, die im Bereich sog. Kritischer Infrastrukturen arbeiten, müssen mehr und mehr auch an Wochenenden arbeiten. Für Krankenhäuser, Labore und Gesundheitsämter versteht sich das von selbst. Aber auch in der Lebensmittelversorgung und der Logistik gibt es jetzt regelmäßig Sonntagsarbeit. Auch das Personal in Rettungsdiensten, Polizei und kommunalen Ordnungsdiensten zählt dazu.

Die erweiterte Notbetreuung auch an Wochenenden ist den Vorsitzenden der Hauptpersonalräte kurzfristig angekündigt und als Eilmaßnahme angeordnet worden. Die selbstverständliche Mitbestimmung der Personalräte kann nachträglich eingeholt werden. Sie wird aber auch in aller Form eingeholt. Denn auch in diesen Zeiten ist nicht geplant, die Beteiligung der Personalvertretungen zu verkürzen oder zu missachten. Bei der Einsatzplanung werden vor Ort die Lehrerräte eingebunden. Auch dadurch soll sichergestellt werden, dass die besonderen Aufgaben im Lehrerkollegium fair und vernünftig aufgeteilt werden. Im Übrigen soll freiwilliges Engagement gefördert werden. Und ebenfalls klar ist, dass Kolleginnen und Kollegen, die als Schwerbehinderte oder aus anderen Gründen besonders belastet sind, für einen Dienst in der Notbetreuung nicht in Betracht kommen.

In den vergangenen Tagen bin ich immer wieder gefragt worden, ob der Dienst in der Notbetreuung nicht Gefahren für die Lehrkräfte mit sich bringt. Immerhin werden an anderer Stelle menschliche Kontakte streng reglementiert, inzwischen sogar unterbunden. Ohne jeden Zweifel: das oberste Gebot ist auch für mich, Gefahren zu minimieren und Ihre Gesundheit zu schützen. Deshalb haben wir klargestellt – und werden dies gegenüber Eltern auch noch einmal öffentlich tun: In die Notbetreuung dürfen nur solche Kinder, bei denen nicht der geringste Verdacht auf eine Corona-Infektion besteht. Allerdings darf die Betreuung in geschlossenen Räumen und von persönlich bekannten Kindern bzw. Eltern auch nicht mit dem Zusammentreffen fremder Menschen in der Öffentlichkeit, das auf zwei Personen beschränkt ist, gleichgesetzt werden. Dort müssen wegen des Infektionsschutzes strengere Maßnahmen greifen.

Gleichwohl finden im Zusammenwirken mit den Gesundheitsbehörden bereits Abstimmungsprozesse zu weiteren Maßnahmen zur Unterstützung der Lehrkräfte beim Infektionsschutz statt. So dringend wir auf die erweiterte Notbetreuung angewiesen sind, so wichtig ist es, dass die Risiken für Lehrkräfte und betreute Kinder bekannt und beherrschbar sind. Dabei ist auch die Versorgung der Lehrkräfte mit Materialien zum Zwecke des Infektionsschutzes unter verschiedenen Gesichtspunkten genau zu bewerten. Und vor allem den Eltern kommt hier eine besondere Verantwortung zu. Wir müssen uns darauf verlassen, dass nur infektionsfreie Kinder in die Notbetreuung kommen. Und nur die Eltern können gewährleisten, dass ihre Kinder auch außerhalb der Notbetreuung von Infektionsherden ferngehalten werden. Wir werden daher auch von hier einen entsprechenden Appell veranlassen.

Wir werden noch heute auf die Schulträger einwirken, dass notwendige Hygienemaßnahmen in den jetzt noch benötigten Räumen sichergestellt werden.

Wenn sich Lehrerinnen und Lehrer in der Notbetreuung engagieren, zählen sie selbstverständlich zum Kreis der Menschen in den definierten Kritischen Infrastrukturen. Und ebenso selbstverständlich gelten alle Sonderregelungen für diesen Personenkreis auch für Lehrkräfte. Sofern die Ausstellung von sogenannten Passierscheinen notwendig wird, werden wir Sie kurzfristig damit ausstatten. Im Übrigen wenden Sie sich bitte an Ihre Personalstellen in den Bezirksregierungen oder Schulämtern.

Und noch eine Klarstellung scheint mir geboten. Lehrerinnen und Lehrer sind trotz des Ruhens des Unterrichts im Dienst. Eine Abordnung zur Unterstützung in Gesundheitsämtern oder anderen besonders belasteten Bereichen kommt allenfalls freiwillig und nur nach Rücksprache mit den Bezirksregierungen in Betracht. Sollten in Einzelfällen von Schulämtern solche Abordnungen in andere Verwaltungsbereiche vorgenommen werden, gehen wir dem nach.

II Lernangebote für Schülerinnen und Schüler

Für Ihr großes Engagement bei der Bereitstellung von Lernangeboten möchte ich mich an dieser Stelle ebenfalls ausdrücklich bedanken. Aufgrund von vermehrten Nachfragen stelle ich klar, dass es sich bei den nun bis zum Beginn der Osterferien von Lehrerinnen und Lehrern zur Verfügung gestellten Materialien und Aufgaben mit einer Ausnahme (siehe nachfolgend) nicht um Inhalte von Prüfungsrelevanz handeln kann. Gleichwohl sollen Schülerinnen und Schüler die ihnen gestellten Aufgaben – auch in ihrem Interesse – natürlich in angemessener Zeit bearbeiten. Eine Leistungskontrolle oder Leistungsbewertung ist damit nicht verbunden. Mit den in angemessenem Umfang bereitgestellten Aufgaben soll erreicht werden, dass der Unterricht nach Beendigung der derzeitigen Maßnahmen nach Möglichkeit ohne großen Vorlauf wiederaufgenommen werden kann.
Die Ausnahme stellen Materialien und Aufgaben für diejenigen Berufsschülerinnen und Berufsschüler dar, die im Rahmen ihrer dualen Ausbildung unmittelbar vor einer Prüfung im Rahmen der Berufsabschlussprüfungen der Kammern stehen. Ihnen dienen die vielfältigen Lernangebote und diesbezügliche Kommunikation mit den Fachlehrerkräften auch der Unterstützung ihrer Prüfungsvorbereitung.

Angebot des WDR

Der WDR hat gemeinsam mit dem Ministerium für Schule und Bildung die Bedürfnisse von Schulen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern in der unterrichtsfreien Zeit weiter konkretisiert. Ab Montag, 23. März 2020, wird im WDR Fernsehen täglich in der Zeit zwischen 9 Uhr und 12 Uhr ein Programm für Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter ausgestrahlt. Das Angebot kombiniert Inhalte aus bekannten Kinderprogrammen wie der Sendung mit der Maus, Wissen macht Ah! und Planet Schule mit interaktiven Elementen, also beispielsweise Rätselmöglichkeiten und aktive Bewegungspausen. Durch das Programm führen André Gatzke und die Grundschullehrerin Pamela Fobbe.
Darüber hinaus wird es für Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen auf der Webseite www.planet-schule.de, www.wdr.de/schule/digital und in der Mediathek des WDR weitere, auch fachbezogene Inhalte und Lernangebote (Lernspiele, Apps, Simulationen) geben. Das Online-Angebot kann von den Lehrkräften etwa bei der Konzeption von Übungsaufgaben genutzt werden. Auch mit diesem Angebot wird nicht die Erwartung einer Leistungskontrolle oder gar Leistungsbewertung verbunden. Es gilt weiterhin für alle Beteiligten, Augenmaß zu bewahren.

Unterstützungsangebote für Lehrkräfte in Phasen des Distanzlernens

Zur weiteren Unterstützung von Lehrkräften hat das Ministerium für Schule und Bildung im Bildungsportal eine Zusammenstellung von Unterstützungsangeboten für Lehrerinnen und Lehrer in Phasen des Distanzlernens veröffentlicht. In der Sammlung, die in Zusammenarbeit mit der Qualitäts- und UnterstützungsAgentur – Landesinstitut für Schule (QUA-LiS NRW) und der Medienberatung NRW entstanden ist, finden sich nützliche Tipps und Angebote für die kommenden Tage und Wochen. Die Sammlung versteht sich als Zusatzmaterial zu den in den Schulen eingeführten Lernmitteln. Die Liste wird kontinuierlich ergänzt und erweitert. Neben staatlich-kommunalen Angeboten finden sich auch private Angebote.

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektionsschutz/300-Coronavirus/Fachliche_Unterstuetzungsangebote.pdf

Wie bei anderen Lernmitteln auch obliegt es den Lehrerinnen und Lehrern zu prüfen, ob und inwieweit die unterschiedlichen Angebote dem Alter und dem Lernstand der Schülerinnen und Schüler entsprechen und eingesetzt werden können.

Auch Sport- und Bewegungsangebote sollten insbesondere mit Blick auf die eingeschränkten Bewegungsmöglichkeiten der Schülerinnen und Schüler mitbedacht werden: Im Landesschulsportportal (www.schulsport-nrw.de) finden Lehrerinnen und Lehrer unter dem Stichwort „Fit durch die Krise“ in Kürze täglich aktualisierte altersstufengerechte Praxisbeispiele.
Das Lernen auf Distanz stellt für Schülerinnen und Schüler, aber auch für die Lehrkräfte, eine besondere Herausforderung dar. Vieles, was sich im Unterricht bewährt hat, kann nicht eins zu eins auf die Gestaltung der jetzigen Lernsituationen übertragen werden.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird deshalb zeitnah eine didaktische Handreichung zur Gestaltung von Lernsituationen auf Distanz veröffentlichen. Die Handreichung soll den Lehrkräften Anregungen liefern, Hinweise geben und dazu beitragen, allen an den Lernprozessen Beteiligten Orientierung zu bieten.
Weitere Informationen erhalten Sie zeitnah in der SchulMail (Nr. 10).
Ich wünsche Ihnen für die kommenden Tage und Wochen alles Gute, viel Kraft für die Bewältigung der Krise und natürlich beste Gesundheit!

Vielen Dank für Ihren Einsatz und für Ihre großartige Unterstützung!

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem 18. März 2020 bieten die Schulen in NRW insbesondere für die Klassen 1 bis 6 eine sog. Notbetreuung an. Wo ein Ganztagsangebot besteht, ist ab sofort auch eine Betreuung aller Schülerinnen und Schüler bis in den Nachmittag sichergestellt. Dies gilt unabhängig davon, ob das jeweilige Kind einen Ganztagsplatz hat.

Ein Anspruch auf diese Notbetreuung besteht bislang, wenn beide Elternteile im Bereich sog. kritischer Infrastrukturen arbeiten, sie dort unabkömmlich sind und eine Kinderbetreuung durch die Eltern selbst nicht ermöglicht werden kann. Einen Anspruch haben auch Alleinerziehende mit einer beruflichen Tätigkeit im Bereich kritischer Infrastrukturen.

Ab dem 23.März 2020 wird die bestehende Regelung erweitert: Einen Anspruch auf Notbetreuung haben alle Beschäftigten unabhängig von der Beschäftigung des Partners oder der Partnerin, die in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind, dort unabkömmlich sind und eine Betreuung im privaten Umfeld nicht gewährleisten können.

Link zum Formular: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektionsschutz/300-Coronavirus/Antrag-auf-Betreuung-eines-Kindes-waehrend-des-Ruhens-des-Unterrichts.pdf

Ebenfalls ab dem 23. März 2020 bis einschließlich 19. April 2020 wird ebenfalls der zeitliche Umfang der Notbetreuung ausgeweitet. Ab dann steht die Notbetreuung bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien grundsätzlich mit Ausnahme von Karfreitag bis Ostermontag zur Verfügung.

In den Schulen wird die erweiterte Notbetreuung durch Lehrkräfte des Landes und Personal des Trägers der Ganztagsbetreuung im Rahmen der tarifrechtlichen Bestimmungen geleistet.
Über den Einsatz der Lehrkräfte für die erweiterte Notbetreuung entscheiden die Schulleitungen. Sie informieren den Lehrerrat über die beabsichtigte Einteilung und geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Vorrangig sollen Freiwillige berücksichtigt werden. Lehrkräfte, die sechzig Jahre und älter sind oder in Bezug auf das Corona-Virus ein erhöhtes Risiko (z.B. relevante Vorerkrankungen) haben, dürfen nicht für die Notbetreuung eingesetzt werden. Schwangere und Lehrerinnen, die sich nach der Entbindung noch im Mutterschutz befinden, dürfen gleichfalls nicht zur Betreuung herangezogen werden (vgl. SchulMail Nr. 5).

Bei der Auswahl der Lehrkräfte für die Notbetreuung in den Osterferien und an den Wochenenden bitte ich die Schulleitungen, nach Möglichkeit Rücksicht auf bereits getroffene Dispositionen der Lehrkräfte zu nehmen. Soweit die Notbetreuung in die Osterferien fällt, nehmen die Lehrkräfte ihren Erholungsurlaub in anderen Schulferien.

Die aktualisierte FAQ-Liste finden Sie hier:

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektionsschutz/300-Coronavirus/index.html

Weitere Informationen erhalten Sie zeitnah mit der SchulMail (Nr. 9).

Mit freundlichen Grüßen
Mathias Richter

Sehr geehrte Damen und Herren

nachstehend erhalten Sie weitere Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus im Schulbereich.

I. Informationen für Berufskollegs

1. Praktika

Entgegen den Aussagen in der SchulMail Nr. 4 vom 13.03.2020 sind Praktika im Zusammenhang mit Bildungsgängen der Berufskollegs, solange der Unterrichtsbetrieb ruht, nicht mehr zu absolvieren.
Lediglich Praktika im Zusammenhang mit Bildungsgängen der Fachschule für Sozialwesen und entsprechenden Bildungsgängen des beruflichen Gymnasiums, für die Anstellungsverträge zwischen Schülerinnen und Schülern und Trägern bestehen, sind von den Schülerinnen und Schülern zu absolvieren, wenn dies auf Grundlage der Gegebenheiten des jeweiligen Betriebs bzw. der jeweiligen Praktikumsstelle vor Ort möglich ist.
Wenn das Absolvieren nicht möglich ist, werden den Schülerinnen und Schülern durch die nicht vollständig absolvierten Praktika keine Nachteile entstehen.

2. Weitere Prüfungen

Weitere Prüfungen der Berufskollegs (z.B. Fachhochschulreife, Abitur in der Fachoberschule Klasse 13, Berufsabschlussprüfungen nach Landesrecht) werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt nachgeholt. Die Festsetzung der neuen Prüfungstermine erfolgt in Abstimmung zwischen dem Berufskolleg und der zuständigen Schulaufsichtsbehörde.

3. Duale Berufsausbildung

In der dualen Berufsausbildung sind gemäß § 15 Berufsbildungsgesetz (BBiG) Auszubildende für die Teilnahme am Berufsschulunterricht und für Prüfungen freizustellen. Das bedeutet, dass die Schülerinnen und Schüler in den Fachklassen des dualen Systems ihre Ausbildung im Betrieb fortsetzen, solange der Schulbetrieb ruht und sofern der Betrieb nicht gesonderte Vorkehrungen zum Umgang mit dem Corona-Virus getroffen hat.
Zur Sicherung des Ausbildungserfolges sollen Berufskollegs im Rahmen der infrastrukturellen Voraussetzungen die gegebenen Möglichkeiten nutzen, Auszubildende gerade auch im Hinblick auf anstehende Prüfungen mit Aufgaben zu unterstützen. Ausbildungsbetriebe und Kammern sollen über gefundene Möglichkeiten informiert werden und prüfen, wie sie den Auszubildenden im Rahmen der organisatorischen Bedingungen Gelegenheit zur Bearbeitung schulischer Aufgaben geben.

4. Nutzung von Räumen für Kammerprüfungen

Die zuständigen externen Stellen (Kammern) wenden sich bei Bedarf an die jeweiligen Schulträger. Die Schulleitungen unterstützen die Kammern darin, Lösungen zur Sicherstellung der Prüfungen zu finden.

II. Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“

Mit der Einstellung des Unterrichtsbetriebs an den Schulen in Nordrhein-Westfalen sind ab Montag, 16.03.2020, auch alle außerschulisch durchgeführten Standardelemente im Rahmen der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) – z. B. Berufsfelderkundungstage, Praxiskurse, Praktika oder die Teilnahme am Girls‘ Day/Boys‘ Day – bis auf Weiteres ausgesetzt. Ob und wie versäumte Elemente der Beruflichen Orientierung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, wird das Schulministerium zu gegebener Zeit entscheiden und Sie darüber informieren.

Erste Informationen zu „Kein Abschluss ohne Anschluss“ finden Sie hierzu im Bildungsportal.

III. Hinweis auf FAQ-Liste zur Not-Betreuung

Ab sofort steht Ihnen für die Beantwortung von Fragen im Zusammenhang mit der Notbetreuung an Schulen auch eine FAQ-Liste zur Verfügung, die fortlaufend aktualisiert wird. Auch diese finden Sie im Bildungsportal.

Das Krisenmanagement des Ministeriums und der Bezirksregierungen bleiben für schulische Krisen unter den bekannten Nummern erreichbar.

Weitere Informationen erhalten Sie zeitnah mit der SchulMail (Nr. 8).

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der SchulMail Nr. 5 habe ich Sie darüber informiert, dass wir an unseren Schulen ab Mittwoch, 18.03.2020, eine Notbetreuung einrichten werden. Damit unterstützen wir solche Eltern, die beide (oder als Alleinerziehende) im Bereich sog. Kritischer Infrastrukturen arbeiten und dort einen unverzichtbaren Beitrag zur Krankenversorgung oder zur Aufrechterhaltung einer Grundversorgung leisten. Soweit Schülerinnen und Schüler im Regelbetrieb an Angeboten des Ganztags teilnehmen, bezieht sich die Notbetreuung auch darauf. Hier sind die Träger der Betreuung i.S.v. § 9 Absatz 3 SchulG gefordert.

Schon an dieser Stelle danke ich Ihnen, Ihren Kollegien und den ansonsten Beteiligten für diesen solidarischen Beitrag sehr herzlich.

Die Entscheidung, welche Eltern diese Notbetreuung in Anspruch nehmen können, richtet sich nach einer Leitlinie des Gesundheitsministeriums vom 15.03.2020. Sie finden diese Leitlinie auch als Anlage zu dieser SchulMail.

Danach hat der jeweilige Arbeitgeber zu bescheinigen, dass die betroffenen Eltern im Bereich kritischer Infrastrukturen arbeiten und dort unabkömmlich sind. Die Eltern ihrerseits bestätigen, dass es für sie keine Alternative zu der Notbetreuung gibt. Als Schulleitung müssen Sie keine weitere Prüfung vornehmen, sondern können die Aufnahme eines Kindes auf diese Bescheinigung stützen.

Derzeit haben schon verschiedene Schulträger, aber auch Arbeitgeber entsprechende Formulare im Internet zum Download bereitgestellt. Auch das MSB stellt ab sofort im Bildungsportal (www.schulministerium.nrw.de) ein Formular zur Verfügung, das Sie Eltern zur Benutzung empfehlen können.

Sie sollten alle Formulare, die Ihnen vorgelegt werden, zunächst akzeptieren. Falls Sie Zweifel an der Seriosität eines solchen Formulars haben oder Ihnen das Anliegen eines Elternteils nicht plausibel erscheint, können Sie sich an Ihre zuständige Schulaufsichtsbehörde wenden. Die Bezirksregierungen bzw. die Schulämter werden Ihnen dafür durch Rundverfügung eine konkrete Ansprechperson benennen.

Bitte melden Sie der Schulaufsichtsbehörde noch am 18.03.2020, wie viele Schülerinnen und Schüler Sie am Mittwoch in die Notbetreuung aufgenommen haben.

Soweit erforderlich erhalten Sie weitere Informationen wie gewohnt mit einer der nächsten SchulMails.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Sehr geehrte Damen und Herren

zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen für Ihr umsichtiges und verantwortungsvolles Handeln in dieser schwierigen Situation bedanken.

Mit dieser fünften SchulMail erhalten Sie weitere Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus im Schulbereich.

I. Notbetreuung ab Mittwoch, 18.03.2020

Mit der SchulMail Nr. 4 vom 13.03.2020 wurden Sie bereits informiert, dass die Schulen zur Entlastung des Personals in kritischen Infrastrukturen (z.B. Krankenhäusern) ab Mittwoch, 18.03.2020, eine Notbetreuung insbesondere für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 vorhalten müssen.

1. Organisation und Räumlichkeiten der Notbetreuung

Jede Schule organisiert diese Notbetreuung für die eigenen Schülerinnen und Schüler. Damit sind alle Schulen mit entsprechenden Jahrgangsstufen für dieses Betreuungsangebot offen zu halten.

Aus Gründen des Infektionsschutzes sind diese Betreuungsgruppen grundsätzlich im bisherigen Klassenverband zu bilden. Ausnahmsweise kann die Betreuung auch jahrgangsbezogen erfolgen. Die einzelne Betreuungsgruppe sollte nur in Ausnahmefällen mehr als fünf Kinder umfassen.

Durch die allgemeine Weisung des MAGS vom 13.03.2020 sind die Schulräume für eine solche Notbetreuung weiterhin geöffnet.

2. Schülerinnen und Schüler, die dieses Angebot in Anspruch nehmen können

Die Angebote der Notbetreuung an Schulen gelten insbesondere für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 6, deren Eltern (Erziehungsberechtigte) beide beruflich im Bereich von kritischen Infrastrukturen tätig sind. Im Fall von Alleinerziehenden muss ebenfalls eine berufliche Tätigkeit im Bereich von kritischen Infrastrukturen vorliegen.

Als kritische Infrastrukturen gelten die in einer Leitlinie des MAGS genannten Bereiche, über die Sie zeitnah informiert werden. Darüber hinaus bedarf es einer schriftlichen Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers gemäß dieser Leitlinie (siehe Anlage).

Kinder können die Angebote nur wahrnehmen, wenn sie bezüglich des Corona-Virus nicht erkrankt oder erkrankungsverdächtig sind. Insbesondere dürfen Kinder, die von der örtlichen Ordnungsbehörde oder dem Gesundheitsamt unter häusliche Quarantäne gestellt worden sind, die Schule auf keinen Fall betreten und können daher an dem Angebot – mindestens vorübergehend – nicht teilnehmen.

3. Zeitlicher Umfang der Notbetreuung

Die Notbetreuung an den Schulen erstreckt sich auf den Zeitraum des Schulbetriebes, wie dieser an der jeweiligen Schule stattfinden würden.

Dies schließt sowohl die pädagogische Übermittagsbetreuung wie Angebote des offenen und gebundenen Ganztags ein.

4. Aufgaben von Schulleitungen und Lehrkräften bei der Notbetreuung

Die Einteilung der Betreuungsgruppen sowie der betreuenden Lehrkräfte obliegt der Schulleitung.

Bei der Einteilung der Lehrkräfte hat die Schulleitung zu beachten, dass Lehrkräfte, die 60 Jahre und älter sind oder aber in Bezug auf das Corona-Virus ein erhöhtes Risiko (z.B. relevante Vorerkrankungen) haben, nicht für die Notbetreuung eingesetzt werden. Schwangere und Lehrerinnen, die sich nach der Entbindung noch im Mutterschutz befinden, dürfen gleichfalls nicht zur Betreuung herangezogen werden.

5. Geltung für freie Schulen

Die Ersatz- und anerkannten Ergänzungsschulen werden dringend gebeten, eine Notbetreuung im Sinne dieser SchulMail einzurichten sowie die weiteren Hinweise und Informationen dieser SchulMail zu beachten.

II. Lernangebote für die Zeit des Unterrichtsausfalls

Auch wenn aktuell kein Unterricht stattfindet, sollen die Schulen das Lernen der Schülerinnen und Schüler zunächst bis zu den Osterferien weiter ermöglichen. Lehrerinnen und Lehrer stellen hierzu Lernaufgaben bereit. Die Lernaufgaben sollen so konzipiert werden, dass sie das Lernen der Schülerinnen und Schüler z.B. in Form von Projekten, fachübergreifenden Vorhaben oder Vorbereitungen von Präsentationen unterstützen und an den Unterricht anknüpfen.

Die Schulleitungen stellen sicher, dass die Schülerinnen und Schüler wissen, welche Aufgaben in häuslicher Arbeit zu erledigen sind. Die Eltern sind in geeigneter Form zu informieren.

Klarstellend sei darauf hingewiesen, dass mit dem Angebot nicht die Erwartung verbunden wird, der Stundenplan werde in die häusliche Arbeit der Schülerinnen und Schüler verlagert. Es gilt für alle Beteiligten (Lehrkräfte und Eltern), Augenmaß zu bewahren.

III. Schriftliche Leistungsnachweise

Für den Fall, dass die notwendigen Leistungsnachweise für die Zulassung zur Abiturprüfung noch nicht vollständig erbracht werden konnten, schreiben Schülerinnen und Schüler die ausstehenden Vorabiturklausuren nach den Osterferien. Auf diese Weise können sie mit einer Sitzung des zentralen Abiturausschusses spätestens bis zum 5. Mai 2020 rechtzeitig zu den ab dem 7. Mai angesetzten Nachschreibeterminen, die in den jeweiligen Runderlassen festgelegt sind, zur Abiturprüfung zugelassen werden.

Ansonsten finden auch sonstige schriftliche Leistungsüberprüfungen bis zum Ende der Osterferien nicht statt.

Das Krisenmanagement des Ministeriums und der Bezirksregierungen bleiben für schulische Krisen unter den bekannten Nummern erreichbar.

Weitere Informationen erhalten Sie zeitnah mit der SchulMail (Nr. 6). Bitte stellen Sie auf jeden Fall sicher, dass Sie als Schulleiterin und Schulleiter für die Schulaufsicht und den Schulträger jederzeit erreichbar sind.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erhalten Sie weitere Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus im Schulbereich.

1. Ruhen des Unterrichts ab Montag bis zum Beginn der Osterferien

Alle Schulen im Land Nordrhein-Westfalen werden zum 16.03.2020 bis zum Beginn der Osterferien durch die Landesregierung geschlossen. Dies bedeutet, dass bereits am Montag der Unterricht in den Schulen ruht.

Für Schülerinnen und Schüler in der dualen Ausbildung sowie in Praktika beschränkt sich die Maßnahme auf den Ausfall des Unterrichts.

Die Schulen haben Kommunikationsmöglichkeiten mit den Eltern in den kommenden Wochen in geeigneter Weise sicherzustellen.

ÜBERGANGSREGELUNG: Damit die Eltern Gelegenheit haben, sich auf diese Situation einzustellen, können sie bis einschließlich Dienstag (17.03.) aus eigener Entscheidung ihre Kinder zur Schule schicken. Die Schulen stellen an diesen beiden Tagen während der üblichen Unterrichtszeit eine Betreuung sicher. Die Einzelheiten regelt die Schulleitung.

Für Lehrerinnen und Lehrer gilt, dass am Montag (16.03.) und Dienstag (17.03.) eine Anwesenheit in der Schule erforderlich ist, um im Kollegium die notwendigen Absprachen zu treffen. Einzelheiten regelt die Schulleitung auf der Grundlage ihres Weisungsrechts (§ 59 Abs. 1 Satz 2 SchulG). Zu einer darüber hinaus gehend erforderlichen Anwesenheit vgl. Ziff. 4.

2. Not-Betreuungsangebot

Die Einstellung des Schulbetriebes darf nicht dazu führen, dass Eltern, die in unverzichtbaren Funktionsbereichen – insbesondere im Gesundheitswesen – arbeiten, wegen der Betreuung ihrer Kinder im Dienst ausfallen. Deshalb muss in den Schulen während der gesamten Zeit des Unterrichtsausfalls ein entsprechendes Betreuungsangebot vorbereitet werden. Hiervon werden insbesondere die Kinder in den Klassen 1 bis 6 erfasst.

Nähere Informationen hierzu erhalten Sie zeitnah mit einer weiteren Schul-Mail.

3. Durchführung von Prüfungen und Erbringung von Leistungsnachweisen etc.

a) Zentralabitur in der gymnasialen Oberstufe und an Beruflichen Gymnasien

Die vorzeitige Einstellung des Unterrichts ab dem 16. März bis zum Ende der Osterferien hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Terminsetzungen bei den bevorstehenden Abiturprüfungen. Die Termine sind insbesondere mit Blick auf die Fächer Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch aufgrund des durch die Kultusministerkonferenz veranlassten länderübergreifenden Aufgabenpools zwischen den Ländern abgestimmt und bleiben in diesen und allen anderen Fächern grundsätzlich bestehen. Auch die Konferenz des Zentralen Abiturausschusses (ZAA) am 2. April kann wie vorgesehen stattfinden, da die Schulen als Gebäude nicht geschlossen sind.

Selbst für den Fall, dass der Unterricht nicht unmittelbar nach den Osterferien wieder aufgenommen werden sollte, ist vorgesehen, dass die Schulgebäude in Abstimmung mit den örtlich zuständigen Behörden von Abiturientinnen und Abiturienten sowie Lehrkräften genutzt werden können, um an den vorgesehenen Terminen ordnungsgemäße Prüfungen durchzuführen, da die Einstellung des Unterrichts einen generellen prophylaktischen Charakter hat und die Räumlichkeiten selbst nicht betroffen sind.

Sollte es in Einzelfällen an Schulen durch Schulschließungen in den vergangenen Wochen bzw. durch die vorzeitige Einstellung des Unterrichts ab dem 16. März nicht möglich sein, dass alle angehenden Abiturientinnen und Abiturienten die notwendigen Leistungsnachweise („Vorabiturklausuren“) erbringen konnten, so sollen die Schulen das unmittelbar nach den Osterferien nachholen. Für diesen Fall erfolgt die Zulassung der betroffenen Schülerinnen und Schüler durch die ZAA-Konferenz bis zum 5. Mai und die Schülerinnen und Schüler legen ihre Abiturprüfungen ab dem 7. Mai an den zentralen Nachschreibeterminen ab.

b) Informationen zu anderen Prüfungsformaten

Weitere Informationen u.a. zu Zentralen Prüfungen in Klasse 10 (ZP 10), zentralen Klausuren in der Einführungsphase (ZKE), Prüfungen an Berufskollegs sowie zum Umgang mit Klassenarbeiten etc. werden Ihnen in den kommenden Tagen gesondert übermittelt und auf der Homepage des Ministeriums für Schule und Bildung (www.schulministerium.nrw.de) veröffentlicht und stetig aktualisiert.

Im Übrigen wird empfohlen, die Schülerinnen und Schüler in der Zeit bis zum Beginn der Osterferien zum Lernen zu Hause anzuhalten (Lektüre, Aufgabensätze, Referate etc.). Hierzu sollten in der Schule vorhandene technische Infrastrukturen genutzt werden.

4. Dienstpflichten und Erreichbarkeit von Schulleitungen sowie Lehrerinnen und Lehrer

Das Ruhen des Unterrichtsbetriebes entbindet die Schulleitungen und die Lehrkräfte nicht von den bestehenden Dienstpflichten.

Das Ruhen des Unterrichts aus Gründen des Infektionsschutzes gilt grundsätzlich nicht nur für die Schülerinnen und Schüler, sondern auch für die Lehrkräfte (vgl. Schul-Mail Nr. 1 und 3). In diesem Fall erfüllen die Lehrkräfte ihre Dienstaufgaben, soweit möglich, am heimischen Arbeitsplatz.

Trotz der Entscheidung über das Ruhen des Unterrichts kann eine Schule auch teilweise weiter genutzt werden, wenn sichergestellt ist, dass a) ein Zusammenkommen einer begrenzten Anzahl von Menschen mit den Zielen des Infektionsschutzes vereinbar ist und b) von den betroffenen Schulräumen keine Infektionsgefahren ausgehen. Dieses liegt im Ermessen der zuständigen Behörden (örtliche Ordnungsbehörden bzw. Gesundheitsämter). In einem solchen Fall kann die Anwesenheit der Lehrkräfte durch die Schulleitung angeordnet werden.

Es muss in jedem Fall eine Erreichbarkeit der Schulleitungen und der Lehrkräfte sichergestellt werden.

Der Ausbildungsbetrieb der Lehrerausbildung in Verantwortung der Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung (interne und externe Seminarveranstaltungen, ausbildungsfachliche Begleitung von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern und Praxissemesterstudierenden) sowie Veranstaltungen der staatlichen Lehrerfortbildung (Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen der Kompetenzteams und der Bezirksregierungen) werden bis auf weiteres ausgesetzt.

Das Krisenmanagement des Ministeriums und der Bezirksregierungen bleiben für schulische Krisen unter den bekannten Nummern erreichbar.

Weitere Informationen erhalten Sie zeitnah mit der Schul-Mail (Nr. 5).

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erhalten Sie ergänzende, aber auch neue Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus im Schulbereich. Soweit diese Schul-Mail nicht ausdrücklich neue Informationen oder Vorgaben enthält, gelten die Schul-Mails vom 27. Februar und 6. März weiter.

1. Schulschließungen und Wiedereröffnungen von Schulen

Aus gegebenem Anlass möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass die vollständige oder teilweise Schließung einer Schule im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Corona-Virus von der örtlichen Ordnungsbehörde oder dem Gesundheitsamt verfügt wird (vgl. Schul-Mail Nr. 2). Wird die Schulschließung als Sofortmaßnahme nur mündlich verfügt, empfiehlt es sich, eine nachzureichende schriftliche Bestätigung einzuholen. Bei Teilschließungen sollte auf eine genaue Angabe (und Dokumentation) der geschlossenen Bereiche (z. B. Klassen / Kurse) geachtet werden.

Die Schließung durch die Schulleitung kommt nur im Notfall in Betracht, wenn klare Hinweise auf eine Infektionsgefahr bestehen und eine Reaktion der oben genannten zuständigen Behörden nicht mehr rechtzeitig herbeigeführt werden kann. Will die Schulleitung aufgrund eigener Entscheidung handeln, hat sie zuvor die zuständige Schulaufsichtsbehörde zu informieren.

Für die Wiedereröffnung einer Schule, die im Rahmen einer Maßnahme des Infektionsschutzes geschlossen wurde, bedarf es keiner ausdrücklichen Entscheidung der zuständigen Behörde. Mit Ablauf der tagesscharf zu bestimmenden Schließungsfrist ist die Schule wieder ganz oder teilweise für den Schulbetrieb offen. In der Regel ist das der auf das Fristende folgende nächste Kalendertag. Daher muss die Schulleitung darauf achten, dass die zuständige Behörde eine eindeutige Fristenregelung trifft. Sollte dies nicht der Fall sein (z. B. „Die Schule wird bis auf Weiteres geschlossen.“) oder sollten sonstige Zweifel bestehen, empfiehlt sich eine sofortige Nachfrage bei der Behörde, die die Schließung verfügt hat. Die erteilte Auskunft ist zu dokumentieren. Im Übrigen ist die zuständige Schulaufsichtsbehörde zu informieren.

Eine Schulschließung aus Gründen des Infektionsschutzes gilt grundsätzlich nicht nur für die Schülerinnen und Schüler, sondern auch für die Lehrkräfte (vgl. Schul-Mail Nr. 1). In diesem Fall erfüllen die Lehrkräfte ihre Dienstaufgaben, soweit möglich, am heimischen Arbeitsplatz. Durch Entscheidung der zuständigen Behörde kann eine Schule auch teilweise wiedereröffnet werden, wenn sichergestellt ist, dass a) ein Zusammenkommen einer begrenzten Anzahl von Menschen mit den Zielen des Infektionsschutzes vereinbar ist und b) von den betroffenen Schulräumen keine Infektionsgefahren ausgehen. In diesem Fall kann entweder der Unterricht wieder teilweise stattfinden oder die Schulleitung – bei Bedarf (z.B. Dienstbesprechungen) – die Anwesenheit der Lehrkräfte in der Schule anordnen (§ 13 Abs. 2 ADO).

2. Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS NRW) zur Durchführung von Großveranstaltungen vom 10.03.2020

Das MAGS NRW hat die zuständigen örtlichen Behörden am 10. März angewiesen, als vorbeugende Schutzmaßnahme Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern grundsätzlich abzusagen. Bei Veranstaltungen mit weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist nach wie vor eine individuelle Einschätzung der Gefahrenlage erforderlich.

Veranstaltungen in diesem Sinne sind z. B. Fußballspiele, Konzerte, Kongresse, Umzüge, Volksläufe. Aus der Sicht des Infektionsschutzes ist entscheidend, dass hier eine Vielzahl von Menschen mit unbekannter Identität oder räumlicher Herkunft auf engem Raum zusammenkommt.

Der Schulbetrieb auch in großen Schulen ist von diesem Erlass nicht erfasst. Hier sind die Beteiligten problemlos individualisierbar und daher bei Bedarf gezielt an-sprechbar. Außerdem findet der Schulbetrieb in aller Regel in Klassen- oder Kursräumen in Lerngruppen von nur 20-30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Im Übrigen könnte die Schulleitung bei Hinweisen auf eine konkrete Gefahrenlage das Zusammenkommen großer Schülergruppen, z. B. während der Pausen auf dem Pausenhof, vorübergehend untersagen.

3. Häusliche Quarantäne und selbst veranlasste Krankmeldungen

Bei Krankheits- oder Ansteckungsverdächtigen kann die zuständige Behörde gem. §§ 28 bis 31 Infektionsschutzgesetz Schutzmaßnahmen, insbesondere eine Quarantäne anordnen. Diese Maßnahme erfolgt aufgrund einer fachlichen Einschätzung und ist strikt zu befolgen. Der Nachweis einer Dienst- oder Arbeitsunfähigkeit ist nicht gesondert zu erbringen, die Fortzahlung der Besoldung oder des Gehalts ist gesichert. Es versteht sich von selbst, dass diese Anordnungen im Interesse aller zwingend zu befolgen sind.

Werden solche fachlich begründeten Schutzmaßnahmen nicht angeordnet, besteht – außerhalb der bekannten Hygienemaßnahmen – keine Veranlassung zu Maßnahmen des Selbstschutzes. Vor allem selbst veranlasste Krankmeldungen sind nicht nur ein Problem für die hierzu konsultierten Hausärzte, die in der augenblicklichen Situation stark belastet sind. Sie sind vor allem ein Problem für die notwendige Betreuung der anvertrauten Schülerinnen und Schüler, die nötige Unterstützung innerhalb des Lehrerkollegiums und damit für die gesamte Schulgemeinde.

4. Durchführung von Schulfahrten, Studienfahrten, Veranstaltungen außerhalb der Schule; Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern

Mit der Schul-Mail Nr. 2 waren Sie aufgefordert worden, alle Schulfahrten in Risikogebiete abzusagen. Vor der Durchführung von Fahrten mit anderen Zielen sollte der Rat des Gesundheitsamts eingeholt werden.

Zur Vereinfachung des Verfahrens und als schulischer Beitrag zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus sind daher alle ein- und mehrtägigen Schulfahrten etc. in das In- und Ausland abzusagen, soweit diese bis zum Beginn der Osterferien stattfinden sollten. Zur Übernahme möglicher Stornokosten finden Sie erste Informationen in der Schul-Mail Nr. 2; weitere Informationen werden folgen.

Ersatzschulen werden in die Zusage zur Übernahme von Stornokosten ausdrücklich einbezogen.

Aus gegebenem Anlass weise ich darauf hin, dass Veranstaltungen der staatlichen Lehrerfortbildung (Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen der Kompetenzteams und der Bezirksregierungen) derzeit nicht generell abgesagt werden. Über im Einzelfall ggf. erforderliche Absagen entscheidet der jeweilige Veranstalter nach den auch für schulische Veranstaltungen geltenden Grundsätzen der bisherigen Schul-Mails.

5. Durchführung von Prüfungen, Erbringen von Leistungsnachweisen etc.

Das Schul- und Bildungsministerium ist auf verschiedene Szenarien vorbereitet und wird abhängig von der Entwicklung der Situation entscheiden, ob Änderungen der geplanten Abläufe notwendig sein werden. Auch durch flexibel gehandhabte, dezentrale Nachschreibmöglichkeiten ist sichergestellt, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre vorgesehenen Prüfungen ablegen können und die angestrebten Abschlüsse er-worben werden können.

Sie werden daher in Kürze mit der Schul-Mail Nr. 4 nähere Hinweise zum weiteren Vorgehen erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor dem Hintergrund der weiteren aktuellen dynamischen Entwicklungen erhalten Sie zum Umgang mit dem Corona-Virus im Schulbereich und zu geplanten Schulfahrten in mögliche Risikogebiete nachfolgende Informationen:

 1.       Schulschließungen und Wiedereröffnungen von Schulen

Schließungen von Schulen oder Teilen davon (z.B. Klassen) im Zusammenhang mit dem Corona-Virus erfolgen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Konkret vorgenommen wird die Schließung von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde oder dem Gesundheitsamt. Eine Schulschließung durch das Schulamt oder die Bezirksregierung kommt daher nicht in Betracht.

Die Wiedereröffnung einer Schule erfolgt gleichfalls durch die zuvor genannten Behörden, wenn die Voraussetzungen für eine weitere Schließung der Schule oder Teilen davon (z.B. Klassen) nicht mehr vorliegen.

Eine Schulschließung durch die Schulleitung kommt nur im Notfall in Betracht. Hierzu wird auf die Schul-Mail vom 27.02.2020 verwiesen.

2.       Durchführung von Schulfahrten in Risikogebiete

a)      Reisen in Risikogebiete

Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche in Risikogebiete, die bis zum Ende des laufenden Schuljahres durchgeführt werden sollen, sind von der Schulleitung abzusagen. Dies gilt gleichermaßen für Schüleraustausche mit Schülerinnen und Schülern, die aus Risikogebieten kommen.

Die Einschätzung der Risikogebiete erfolgt nicht durch die Schulaufsichtsbehörden, sondern durch das Robert-Koch-Institut und ist über dessen Internetseite jeweils aktuell über

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html abzurufen.

Bitte prüfen Sie diese Einschätzung permanent, um auch kurzfristig auf Risikobewertungen reagieren und Schulfahrten absagen zu können.

b)      Reisen in Nicht-Risikogebiete im Ausland

Vor Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche in Nicht-Risikogebiete im Ausland ist eine Abstimmung mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt erforderlich.

Es wird empfohlen, dass Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche dann, wenn keine positive Aussage des Gesundheitsamtes zu der Durchführung der Fahrt bzw. des Austausches vorliegt, ebenfalls von der Schulleitung abgesagt werden. Die Aussage des Gesundheitsamtes ist von der Schulleitung möglichst zu dokumentieren.

Unabhängig davon wird zum jetzigen Zeitpunkt empfohlen, von Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustauschen mit oder nach Italien abzusehen.

c)       Reisen im Inland

Von Klassenfahrten und Studienfahrten in Gebiete, in denen hohe Corona-Virus-Fallzahlen auftreten wird abgeraten. Aktuelle Fallzahlen können dem täglichen Situationsbericht des RKI entnommen werden: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Gesamt.html?nn=13490888

d)      Kostenerstattung

Werden Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche abgesagt, weil die Absage danach zwingend vorzunehmen ist (Risikogebiete) oder empfohlen wurde (Nicht-Risikogebiete im Ausland), werden die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen) eventuell in Rechnung gestellte Stornierungskosten, sofern diese nachgewiesen sind, vom Land Nordrhein-Westfalen übernommen.

Mögliche Ansprüche gegenüber Reiserücktrittsversicherungen sind vorrangig geltend zu machen.

Im Übrigen gilt eine allgemeine Schadensminderungspflicht. Das heißt, es besteht die Verpflichtung der Schule, gegenüber den Vertragspartnern auf den Abzug bzw. die Rückzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.

Die Kostenübernahme des Landes ist in jedem Fall auf die Kosten begrenzt, die dadurch entstehen, dass die Reise am bereits gebuchten Termin nicht durchgeführt werden kann oder konnte.

Die Einzelheiten zur Kostenübernahme werden derzeit kurzfristig abgeklärt und die Informationen sodann zur Verfügung gestellt.

Entsprechende Ansprüche sind bei der für die Schule zuständigen Bezirksregierung geltend zu machen.

3.       Prüfungen

Im Rahmen einer weiteren Schulmail wird sich das Ministerium bis spätestens zum 13.03.2020 zum Umgang mit durch Schulschließungen bedingten Ausfällen von Lernstandserhebungen und Vergleichsarbeiten (VERA 8 und VERA 3), Klassenarbeiten, Klausuren und Zentralen Prüfungen sowie dem Abitur und der Zentralen Prüfung Klasse 10, außerdem weiterer Prüfungen am Berufskolleg, verhalten, soweit diese durch Schulschließungen bedingt sind.

4.       Veranstaltungen außerhalb des Unterrichts in Schulen

Bei Veranstaltungen außerhalb des Unterrichts in Schulen, ist zu unterscheiden:

  • Handelt es sich um keine schulische Veranstaltung, liegt es in der Verantwortung des kommunalen oder privaten Schulträgers, über die Durchführung oder Absage zu entscheiden.
  • Handelt es sich um eine schulische Veranstaltung, wird empfohlen, zunächst bis zum Beginn der Osterferien davon abzusehen.

5.       Informationen zum Corona-Virus, Bürgertelefon

Es wird nochmals auf die allgemein zugänglichen Informationen des RKI verwiesen sowie auf das Bürgertelefon zum Corona-Virus des NRW-Gesundheitsministeriums (0211) 9119-1001.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Richter